Zusatzmaßnahmen - Euro SHIELD

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Zusatzmaßnahmen

Die Erweiterungen
Euro SHIELD Europäisches EMP-Abwehrnetzwerk
unter Verwendung von Truck SAFE Bus- u. LKW-Parkplätze 2.0


Netzwerk für Veranstaltungssicherheit „NwVs“

Das Netzwerk für Veranstaltungssicherheit, kurz NwVs soll zukünftig Sicherheitskonzepte für Großveranstaltungen erarbeiten.

Des Weiteren soll das NwVs als Beratungs-, Informations-, Kontroll-,  Weiterbildungs-und Prüfungsplattform dienen.

Ergänzen soll das Netzwerk ein Personal- und Expertenpool sowie neue Standards für Aufsichts-, Einsatz- und Rettungskräfte schaffen.

Außerdem soll ein Vorbereitungszentrum unter Einbindung militärischer Erkenntnisse, Maßnahmen und Trainingsprogrammen, präventiv Krisen- und Katastrophen sowie Terrorgefahren vor und während Großveranstaltungen zur Verfügung stehen.

Ziel ist, für den Umgang mit solchen Veranstaltungen ein standardisiertes Verfahren zu entwickeln, Verantwortungsbereiche klar zu definieren und diese eindeutig zuzuweisen. Außerdem sollen ein vereinfachter und transparenter Zugang zu Informationsquellen und umfangreiche Serviceleistungen, gerade für kleinere und/oder finanziell überlastete Kommunen, die Organisation und Abwicklungen benutzerfreundlicher und sicherer machen sollen, ohne nennenswerte Mehrkosten zu verursachen. Unterstützend sollen ein Personal- und Expertenpool zur Verfügung stehen, die es ermöglichen z.B. auch einer kleinen Kommune einen Veranstaltungsmeister und Gutachter, ohne nennenswerten, finanziellen Mehraufwand zur Verfügung zu stellen. Neue Standards bei der Sicherung von Veranstaltungen sind dringend notwendig. Hierzu sollen für das Aufsichtspersonal und Einsatzkräfte folgende Grundvoraussetzungen geschaffen werden:

  1. Mindestanforderung nach § 34A
  2. Nachgewiesene Grundkenntnisse in der Notversorgung (inkl. Wiederbelebung)
  3. Nachgewiesene Grundkenntnisse in verschiedenen Evakuierungstechniken
  4. Akzeptable Deutschkenntnisse in Wort und Schrift

Das Ziel ist, erfolgreich jeder Katastrophen- und/oder Terrorgefahr entgegenwirken zu können.


Auftrag / Projekt

Für die erfolgreiche Abwicklung zur Unterstützung des Aufsichts- und Einsatzpersonals sollen Standards die folgende Grundvoraussetzungen erfüllen geschaffen werden:

  1. Verbesserte Anreisebedingungen der Einsatzkräfte, z.B. Autoreisezug
  2. Verbesserte Unterbringung von Hilfs-, Rettungs- u. Einsatzkräften, bei mehrtägigen Veranstaltungen
  3. Einheitliches Kommunikationsequipment für alle Aufsichts- u. Einsatzkräfte
  4. Einheitliche Kommunikationssprache
  5. Einheitliche Funkfrequenzen nach Größe der Veranstaltung
  6. Mehr Transparenz des Veranstalters (Angaben zu Erfahrungswerten, Besucherzahlen, Gefahren …)
  7. Elektronische Besuchererfassung, z.B. Transponder mit Notfalldaten


Kontext:

  1. Großveranstaltungen sind Veranstaltungen mit mehr als 5000 Teilnehmern (hier sollen aber, nach Begutachtung des Vorhabens im Verhältnis zum Veranstaltungsort Ausnahmeregelungen gelten)
  2. Kommunen sollen sich von Veranstaltern nicht mehr unter Druck setzen lassen können
  3. Es soll sich um ein ganzheitliches Konzept handeln
  4. Es sollen einheitliche Standards für Einsatz-und Sicherheitskräfte geschaffen werden
  5. Verbesserung der Rahmenbedingungen von Hilfs-, Rettungs- u. Einsatzkräften
  6. Ein akzeptabler Mindestlohn soll für Sicherheits-und Rettungskräfte gelten. Gültigkeit für Veranstalter und Subunternehmen. Eine Entlohnung für qualifizierte Ehrenamtler er soll in einen gemeinnützigen Fond fließen.
  7. Es sollen einheitliche, technische Standards zürne Verse zur Sicherheit auf Veranstaltungen geschaffen werde
  8. Zu Katastrophen-und Terror Präventionen sollen zivil-. militärische Erkenntnisse und Standards Anwendung finden
  9. Experten sollen ohne nennenswerten, finanziellen Mehraufwand auch kleinen Kommunen zur Verfügung stehen
  10. Veranstalter sollen mehr in die Pflicht genommen werden
  11. Feste Ansprechpartner auf beiden Seiten
  12. Regelmäßige Förder- und Weiterbildungsprogramme sollen angeboten werden
  13. Ein fester Informations- und Unterstützungspool soll auch kleinen Kommunen sowie Veranstaltern zur Verfügung stehen
  14. Ein unabhängiges Überwachungsorgan mit festen Standards soll veranstaltenden Kommunen aus Genehmigungssituation entlassen


Sicherheitskonzept Großveranstaltungen

  1. Projektziele
  2. Sachstand / Bestandsanalyse
  3. Veranstaltungsarten
  4. Betroffene Rechtsgebiete
  5. Beteiligte Veranstalter / Behörden
  6. Probleme
  7. Fahrplan / Zusammensetzung NwVs
  8. Block 1: Kommunikation / Netzwerk
  9. Block 1: Interne Organisation / Service / Information
  10. Block 1: Externe Organisation / Service / Information
  11. Block 2: Detailpläne / Checklisten / Ablaufbeschreibung
  12. Block 2: Verbindlichkeit / Durchsetzbarkeit


Sachstand / Bestandsanalyse in den meisten Kommunen

Regelung derzeit durch:

  1. Einzelne Genehmigungsbescheide, z. B. Sondernutzungserlaubnis, Gaststättenrechtliche Genehmigung usw.
  2. Verträge, z. B. für Stadt- und Volksfeste oder Demonstrationen
  3. Politische Beschlüsse, z. B. Weihnachtsmärkte
  4. Einzelweisungen, Abnahmen, z. B. Gebrauchsabnahmen
  5. Allgemeingültige Rechtsnormen, z. B. Haftungsrecht, Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht, ISPS, ISM
  6. Allgemeine Absprachen


Veranstaltungsarten nach Nutzungen

  1. Veranstaltungen auf Privatflächen z.B. Abiturfeiern in Gemeindezentren
  2. Veranstaltungen auf öffentlicher (Straßen-) Fläche z.B. Markttage
  3. Veranstaltungen auf Wasserflächen z.B. Bootsrennen, Wassersportevents
  4. Veranstaltungen mit übermäßiger Straßennutzung z.B. Stadtmarathons
  5. Demonstrationen / Kundgebungen
  6. Häufig Mischveranstaltungen


Veranstaltungsarten nach Eventrecht

Öffentliche Veranstaltungen

Eine öffentliche Veranstaltung liegt vor, wenn zu dieser ein von vorneherein unüberschaubarer Personenkreis Zutritt hat.


Private Veranstaltungen

Eine private Veranstaltung liegt vor, wenn an dieser nur ein überschaubarer, eng umgrenzter Personenkreis Zutritt hat.


Betroffene Rechtsgebiete / Veranstaltungsrecht

Behörde

  1. Baurecht, Versammlungsstättenverordnung
  2. Immissionsschutzrecht
  3. Straßenrecht, Straßenverkehrsrecht
  4. Gewerberecht / Gaststättenrecht
  5. Lebensmittelrecht
  6. Umweltrecht (Hafen- u. Wasserrecht usw.)
  7. Gefahrenabwehrrecht
  8. Brandschutzrecht, Rettungsdienstgesetz
  9. Versammlungsrecht
  10. Jugendschutzrecht


Veranstalter (zusätzlich)

  1. Arbeitsrecht, Arbeitsschutzrecht
  2. Vertrags- und Haftungsrecht
  3. Hausrecht
  4. Steuerrecht
  5. Versicherungsrecht
  6. Medien und Urheberrecht
  7. Markenrecht
  8. Wettbewerbsrecht
  9. Presserecht


Beteiligte aus Sicht des Veranstalters





Beteiligte aus Sicht des Veranstalters






Probleme
  1. Kein ausreichender zeitlicher Vorlauf
  2. Unvollständige Antragsunterlagen (teilweise keine Unterlagen)
  3. Durchführung vor Genehmigung (Fakten schaffen!)
  4. Schwierige Kommunikation mit den Veranstaltern (gewollt?)
  5. Überwiegend kein einheitlicher Ansprechpartner seitens des Veranstalters (Das hatte ich doch Herrn … gesagt!)
  6. Veranstalter sieht Überwachung der Genehmigungsinhalte als nebensächlich an (Die werden sich schon melden!)
  7. Keine verbindliche Prioritätenstruktur von wichtigen Auflagen
  8. Überwachung / Begleitung Aufbau
  9. Behördeninterne Kommunikation ausbaufähig
  10. Überwiegend kein einheitlicher Ansprechpartner seitens Behörden (Das hatte ich doch Herrn … gesagt!)
  11. Intern ebenfalls keine klaren Zuständigkeiten
  12. Einhaltung und Durchsetzbarkeit der Genehmigungen
  13. Keine Informationspflicht (Erfahrungswerte) seitens Veranstaltern
  14. Keine verbindlichen Qualifikationsanforderungen an Aufsichts- und Sicherheitspersonal
  15. Keine verbindlichen Qualifikationsanforderungen an Ersthelfer (Erste Hilfe – Kurs reicht hier nicht aus)
  16. Keine verbindlichen Qualifikationsanforderungen an Einsatzleiter bei Rettungsdiensten (z.B. Fachärzte für Orthopädie, Dermatologie usw. sind meist nur wenig oder gar nicht mit direkter, lebenserhaltender Erstversorgung vertraut)
  17. Keine verbindlichen Qualifikationsanforderungen an Einsatzleiter von Sicherheitsdiensten (Objektschutz reicht nicht aus)


Fahrplan / Zusammensetzung NwVs

Die Inhalte des Netzwerkes

  1. Ein Expertenteam, das einen politischer Ausschuss bildet, der über Anliegen der Bundesländer u. Kommunen mitentscheidet (dies gilt insbesondere bei Großveranstaltungen ab 50.000 kalkulierten Besuchern u. entscheidenden politischen Aktivitäten der Kommunen u. der einzelnen Bundesländer, wie z.B. kurz vor anstehenden Kommunal- und/oder Landtagswahlen)
  2. Ein rechtsberatender Ausschuss mit den Schwerpunkten Event- u. Veranstaltungsrecht.
  3. Dieses Expertenteam wird zum einen über Anliegen aus Punkt 6 beratend involviert u. zum anderen als rechtsberatender Support fest in das Netzwerkt integriert.
  4. Ein Expertenteam mit den Schwerpunkten Event- u. Veranstaltungsversicherungen
  5. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Veranstaltungstechnik
  6. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Brandschutzbestimmungen
  7. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Veranstaltungsstättenverordnung
  8. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Behörden- und Verwaltungsbestimmungen
  9. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Verkehrsbestimmungen
  10. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Katastrophen- u. Krisenmanagement
  11. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt Personenschutz
  12. Ein Expertenteam mit zivilmilitärischer Erfahrung mit Schwerpunkt Evakuierung
  13. Ein Expertenteam mit zivilmilitärischer Erfahrung mit Schwerpunkt Terrorgefahrenabwehr
  14. Ein Experten- u. Gutachterteam mit dem Schwerpunkt analytisches Risikomanagement


Kommunikation / Netzwerk

Die Lösung für eine bessere Planung, bzw. Abwicklung künftiger Veranstaltungen liegt auf der Hand, es muss ein gerade für Verantwortliche von Kommunen und Veranstaltungen überschaubares Netzwerk als zentrale Anlaufstelle für alle Fragen, Überprüfungen und Weiterbildungsmaßnahmen eingerichtet sein. Gleichzeitig muss dieses Netzwerk als professionelle Plattform zum Erfahrungsaustausch und Verbesserungsüberlegungen dienlich sein.

Hintergrund des Netzwerkes für Veranstaltungssicherheit ist in erster Linie eine zentrale Kommunikationsplattform aller, für die Sicherheit einer Großveranstaltung relevante Einzelnetzwerke zu schaffen um den Kommunen und Veranstaltern eine einzige Anlaufstelle anzubieten. Das Netzwerk muss dementsprechend gleichzeitig Informations- und Prüfungsorgan darstellen um somit maximale Sicherheit in der Katastrophenvorbeugung sowie in der Abwicklung von Großveranstaltungen zu gewährleisten.


Grundelemente der Netzwerkkommunikation

  1. Internetbasierte Plattformen
  2. Callcenter
  3. Außendienst
  4. Anlaufstellen

Die Hauptplattform bietet eine internetplattform, welche die einzelnen Netzwerke, wie DRK, Polizei, Sicherheitsunternehmen usw. miteinander verbindet. Im Gegensatz zu den bestehenden Einzelnetzwerken, greifen hier Alle in einander und sind nach folgenden Themen unterteilt:

  1. Informationen
  2. Check up`s
  3. Service
  4. Anfragen
  5. Überprüfungen
  6. Rund um Sorglos Pakete


Kommunikation / Netzwerk

Als zweite wichtige Plattform bietet das NwVs die gleichen Dienste in Form eines Callcenters. Hier wird allerdings gezielter auf den Nutzer, der vielleicht nicht so gut mit den typischen Internet-Gepflogenheiten  vertraut ist eingegangen. Außerdem bietet diese Plattform den Zusatz „Direktberatung“, wobei hier noch gezielter auf die Bedürfnisse des Veranstalters oder/und der Behörde eingegangen werden kann.

Der Vorteil gegenüber der internetbasierenden Plattform ist die Zusatzleistung der individuellen Direktberatung. Besonders interessant ist diese Leistung für Benutzer die nicht oder zumindest nicht so gut mit dem Internet vertraut sind.

Als weiteren Service soll das NwVs einen Beratungs- und Service-Außendienst bereitstellen. Dieser soll sich zum einen mit der beteiligten Genehmigungsbehörde des Veranstaltungsortes sowie auch mit dem Veranstaltungsort selber vertraut machen. Hierbei wird eine Checkliste mit Pro und Contras erstellt, welche im Anschluss ausgewertet und mit einer Gefahrenanalyse versehen wird.

Zusammen mit den Hauptverantwortlichen beider Seiten sollen dann in einem beratenden Gespräch weitere Maßnahmen erklärt und realisiert werden.

Außerdem soll ein Serviceaußendienst zukünftige Überwachungen, Kontrollen und Überwachungen von Veranstaltungen übernehmen.


Anlaufstellen für Besucher, Behörden und Veranstalter

Mobile Servicepoints, welche sich jeweils innerhalb der einzelnen Bundesländer bewegen, sollen auch den direkten Kontakt mit den Beteiligten von Veranstaltungen gewährleisten. Diese Servicepoint sollen jeweils mit 10 Büros und einem Präsentationsraum ausgestattet sein. Außerdem sollen sie komplett mit der Hauptzentrale vernetzt sein.

Des Weiteren sollen sie mit einem Satelliten unterstützten Frühwarnsystem und einem Krisenzentrum versehen sein, damit sie im Ernstfall schnellstmöglich als Einsatzzentralen umfunktioniert werden können, ohne das durch das Erscheinen solcher Fahrzeuge die Besucher in Panik versetzt werden.  

Zusatzbemerkung: Die Fahrzeuge sollen im Colanidesign gestaltet werden, da sie durch so als Show- und Roadfahrzeuge nur für positives Aufsehen sorgen und des Weiteren sehr leichte Zufahrt auch durch große Menschenansammlungen erlangen können.


Innere Organisation Service / Information

Wunsch von Behörden und Veranstaltern

  1. Einheitlicher Ansprechpartner Behörden / Veranstalter
  2. Klare Rahmenbedingungen und Anforderungen definieren
  3. Transparenter Ablauf mit definierten und terminierten Meilensteinen
  4. Interne Anhörung der weiteren Fachdienste
  5. Gleichzeitige Information aller Beteiligten


NwVs

  1. Einheitlicher Ansprechpartner für Behörden / Veranstalter
  2. Schneller interner Informationsfluss, da ein direkter Austausch mit Delegierten aller Netzwerke integriert sind
  3. Effizienz durch direkten Informations- und Überwachungsaustausch
  4. Kontinuierlicher Austausch auch mit externen Partnern
  5. Gleichzeitige Information aller Beteiligten via Mailings (auf Wunsch auch per Eil- Post oder Telefon)
  6. Transparenter Ablauf mit definierten und terminierten Meilensteinen
  7. Gleichzeitige Information aller Beteiligten
  8. Klare Rahmenbedingungen und Anforderungen vorgeben
  9. Regelmäßige Trainingsprogramme und Workshops sowie Kongresse
  10. Zusätzliche Sicherheit durch externe Überwachungssysteme
  11. Genehmigungsbehörden aus der Verantwortung entlassen, wenn die eigene Stadt  
  12. Veranstalter ist (für Veranstaltungen mit bundeslandesspezifischem, politischem
  13. Mehrwert gilt die gleiche Regelung) Für diese Fälle stellt das NwVs Experten, welche neutral und unabhängig entscheiden.


Detailpläne / Checklisten / Ablaufbeschreibung

  1. Erarbeitung Detailpläne (Absperrungen, Rettungswege)
  2. Erarbeitung Antragvordrucke (ganzheitlich Betrachtung, je nach Veranstaltungsart und Zuständigkeit)
  3. Erarbeitung von Checklisten und Ablaufbeschreibungen (ganzheitlich Betrachtung, je nach Veranstaltungsart und Zuständigkeit)
  4. Erarbeitung von Analyseprotokollen zwecks Durchführbarkeitsüberprüfung (ganzheitlich Betrachtung, je nach Veranstaltungsart und Zuständigkeit)
  5. Erarbeitung von Abnahmeprotokollen (eine Art TÜV-Bericht mit evtl. Mängelbeschreibungen) (ganzheitlich Betrachtung, je nach Veranstaltungsart und Zuständigkeit)
  6. Erarbeitung eines analytischen  Bewertungsmusters unter Berücksichtigung maximaler Risikofaktoren
  7. Planung verschiedener Möglichkeiten einer analytischen Luftüberwachung (bei Außenveranstaltungen z.B. durch Drohnen und bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen durch eine effektive Platzierung verschiedener Kameramodule im Deckenbereich. Hierzu bietet sich besonders eine permanente Thermoanalyse an, welche Situationsspitzen außerhalb einer Visualisierung besonders effektiv unterstützt, bzw. separat erfassen kann.)
  8. Erarbeitung eines datenschutzrechtlich vertretbaren Transpondersystems zur Erfassung genauer Besucherzahlen sowie durch Ersthelfer abrufbare Notfalldaten
  9. Überprüfung der erarbeiteten Inhalte an verschiedenen Beispielen
  10. Gefährdungsbeurteilung und Risikoanalyse (Krisenmanagement)


Verbindlichkeit / Durchsetzbarkeit

  1. Erarbeitung von allgemeinen Richtlinien für Großveranstaltungen einschl. Integration der  Antragsformulare und Checklisten
  2. Erarbeitung der Genehmigungstexte und Festlegung der rechtlichen Umsetzung  (Genehmigung, Erlaubnis, Vertrag, Verfügung)
  3. Erarbeitung der Vorlagen für den VV und die Politik insbesondere  hinsichtlich der Durchsetzbarkeit
  4. Prüfung aus Sicht des Haftungsrechts und Erarbeitung zur rechtswirksamer Delegation der Haftung
  5. Organisation der Veranstaltungsbegleitung und –kontrolle
  6. Kommunikationsvorgaben (Funk, Frequenzen)
  7. Katalog für Maßnahmen der Prävention, Restriktionen und Sanktionen

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